Ergänzung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) bis einschl. 24.November 2021

Wir möchten Sie im Folgenden auf aktuelle Änderungen im Arbeitsschutz (1.,2.) und im privaten Bereich (3.) hinweisen:

Ergänzung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Umgang mit engen Kontaktpersonen bei COVID-19 Erkrankung (IfSG)
Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) – s.b. Bayerisches Gesundheitsministerium.

Mit den Anpassungen der Corona-ArbSchV gelten die grundlegenden Arbeitsschutzregeln für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite bis einschl. 24. November 2021.

Da in vielen Lebensbereichen die Möglichkeiten für weitere Kontaktbeschränkungen und zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen weitgehend ausgeschöpft sind, sind zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten unverzichtbar.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen. Ansonsten gelten die bestehenden Arbeitsschutzregeln fort.

Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
Der Arbeitgeber kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht.
Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch Homeoffice einen wichtigen Beitrag leisten.
Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Welche Maßnahmen sind erforderlich ?

Anpassung der Gefährdungsbeurteilung und der Schutzmaßnahmen
Im Hinblick auf die Aufforderung des Gesetzgebers hinsichtlich den COVID-19 Schutzimpfungen umfangreich aufzuklären und Informationen zur Verfügung zu stellen möchten wir gerne auf das RKI verweisen und bitten Sie Ihren Mitarbeiter z.B. im Intranet die folgenden Links (FAQ zur „Corona-Impfung“) anzubieten.

Link:

Vorschriften zu Quarantäne und Isolation

Insbesondere möchten wir auf Nummer 2 der Bekanntmachung hinweisen:

Die Quarantänepflicht nach Nr. 2.1.1.1 gilt nicht für

a)enge Kontaktpersonen, die vollständig gegen COVID-19 geimpft sind (ab Tag 15 nach der abschließenden Impfung),

b)enge Kontaktpersonen, die von einer durch Nukleinsäuretest bestätigten COVID-19-Erkrankung genesen sind und mit einer Impfstoffdosis geimpft wurden (ab dem Tag der Impfung) und

c)enge Kontaktpersonen, die von einer durch Nukleinsäuretest bestätigten SARS-CoV-2-Infektion genesen sind, wenn die zugrundeliegende Testung mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt.

Welche Maßnahmen sind erforderlich ?

Weiterhin enge Absprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt
Information an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitergeben

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Ihr Betriebsarzt-Team